Am 19. März 2019 traf sich der Stadtrat der Stadt Pockau-Lengefeld zu seiner 3. Sitzung im Jahr 2019.

Bürgermeister Ingolf Wappler eröffnete die Sitzung und informierte die Anwesenden über aktuelle Geschehnisse. Anschließend bestand wie gewohnt die Möglichkeit, Fragen zu stellen.

Im ersten Teil der Sitzung beschloss der Stadtrat die Regelung der Entschädigung für ehrenamtliche Wahlhelfer. Die Wahlgesetze der EU, des Bundes und der Länder sehen Zahlungen eines sogenannten Erfrischungsgeldes als Entschädigung für die ehrenamtliche Tätigkeit bei der Durchführung von Wahlen vor. Da es zunehmend schwieriger wird, Freiwillige für die Mitwirkung bei Wahlen zu finden, haben die Kommunen zusätzliche Regelungen getroffen, um die Anreize ein klein wenig zu verbessern.

Im nächsten Tagesordnungspunkt beschloss der Stadtrat der Stadt Pockau-Lengefeld die Bauleistungen – Beseitigung Hochwasserschäden 2013 „Straßenentwässerung Am Dorfteich“ 2. Bauabschnitt – an eine Firma aus Großrückerswalde zu vergeben, da diese das wirtschaftlichste Angebot vorlegte.

Eine weitere Beschlussfassung wurde notwendig, um die Begleitung des Vergabeverordnungs-Verfahrens Planerleistungen Umbau / Neubau Schulgebäude Lengefeld zu beauftragen und, im Vorgriff auf die Haushaltssatzung 2019, die Ausschreibung der Planerleistungen für den Um- bzw. Erweiterungsbau des Schulgebäudes durchzuführen. Der Bürgermeister wurde ermächtigt, die STEG Stadtentwicklung GmbH aus Dresden für die Verfahrensbetreuung einer europaweiten Ausschreibung für Planungsleistungen zu beauftragen.

Im Anschluss hieran beschloss der Stadtrat, ebenfalls im Vorgriff auf die Haushaltssatzung 2019, die Sanierung des Kalkwerkes Lengefeld mit den Bauabschnitten „Brücken“, „Schornsteine Öfen II – IV“ und „Dach Ofen IV“. Zur Erhaltung der Bausubstanz sind dringende Sanierungsmaßnahmen erforderlich, die aus Mitteln der Stadtsanierung (Förderprogramm KSP) gefördert werden. Der Bürgermeister wurde ermächtigt, die öffentliche Ausschreibung zu veranlassen.

Im letzten Teil der Sitzung beschloss der Stadtrat der Stadt Pockau-Lengefeld den Abbruch der Gewerbebrache ehemalige Firma Ergumi / Teilstandort Am Brunnen 2 in Wünschendorf und die anschließende Revitalisierung des Geländes. Zur Vorbereitung, Ausschreibung und Begleitung der Maßnahme wurde der Bürgermeister ermächtigt, die Westsächsische Gesellschaft für Stadterneuerung mbH aus Chemnitz zu beauftragen, die auf dem Gebiet der ingenieur- und fördertechnischen Begleitung von Abbruchmaßnahmen schon sehr gute Erfahrungen sammeln konnte.

Die nächste Sitzung des Stadtrates findet voraussichtlich am 16. April statt. Den genauen Zeitpunkt entnehmen Sie bitte den Aushängen an den Bekanntmachungstafeln oder unserer Internetseite. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind wie immer herzlich eingeladen.

Aufruf zur Einreichung von Kandidatenvorschlägen

 

Mit dem Ehrenpreis, der jährlich in der Stadt Pockau-Lengefeld verliehen wird, soll herausragendes bürgerschaftliches Engagement gewürdigt werden.

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Am 12. Februar 2019 traf sich der Stadtrat der Stadt Pockau-Lengefeld zu seiner 2. Sitzung im Jahr 2019.

Bürgermeister Ingolf Wappler eröffnete die Sitzung und informierte die Anwesenden über aktuelle Geschehnisse. Anschließend bestand wie gewohnt die Möglichkeit, Fragen zu stellen.

Im ersten Teil der Sitzung beschloss der Stadtrat die Bestellung eines Stellvertreters des Bürgermeisters. Die neue Hauptsatzung der Stadt Pockau-Lengefeld regelt die verwaltungsinterne Stellvertretung nun dahingehend, dass für die Bereiche innerhalb der Stadtverwaltung ein Stellvertreter des Bürgermeisters bestellt wird. Frau Sabine Klaus, Amtsleiterin der Hauptverwaltung in der Stadtverwaltung Pockau-Lengefeld, wird daher bis auf Widerruf mit dieser neuen Aufgabe betraut.

Im nächsten Tagesordnungspunkt beschloss der Stadtrat der Stadt Pockau-Lengefeld, die Wahl zum Europäischen Parlament und die Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 organisatorisch miteinander zu verbinden. Dies wurde bereits bei den Kommunalwahlen, die in den Jahren 2009 und 2014 stattfanden, so gehandhabt. Die Entscheidung, die Wahlen organisatorisch miteinander zu verbinden, kann in der Bekanntmachung der Durchführung der Wahl auf Seite 6 und 7 im gleichen Amtsblatt nachgelesen werden.

Unter Tagesordnungspunkt 8 wurde das Integrierte Stadtentwicklungskonzept, kurz InSEK, behandelt. Hier beschloss der Stadtrat den Entwurf des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes. Diese gesamtstädtische Betrachtung wurde insbesondere durch den Zusammenschluss von Pockau und Lengefeld wichtig, um gemeinsame Entwicklungsziele herauszuarbeiten. Für die Bewilligung von Fördermitteln jeglicher Art ist das Vorliegen eines solchen Entwicklungskonzeptes Voraussetzung. Das InSEK bildet die Grundlage für alle kommunalen Planungen, definiert eine gemeinsame Strategie für alle Bereiche und dokumentiert die Entwicklungsziele und Maßnahmenpakete künftiger Entwicklungen der Stadt Pockau-Lengefeld.

Als nächster Punkt stand die Umlagefinanzierung im Jahr 2019 des LEADER-Regionalmanagements des Vereins zur Entwicklung der Erzgebirgsregion Flöha- und Zschopautal e.V. auf der Tagesordnung. Der Stadtrat beschloss zur Umsetzung der LEADER-Entwicklungsstrategie, dass die Gesamtfinanzierung des Regionalmanagements für 2019 aus Haushaltsmitteln gewährleistet wird.

Im Anschluss hieran beschloss der Stadtrat der Stadt Pockau-Lengefeld die Instandsetzung der Elektroinstallation in der Grund- und Oberschule Lengefeld. Die Stadt als Schulträger hat über das Förderprogramm VwV Invest Schule für die Instandsetzung der Elektroinstallation in beiden Schulen Fördermittel beantragt. Um den Schulbetrieb so wenig wie möglich zu stören, sollen die Arbeiten weitestgehend in den Sommerschulferien durchgeführt werden.

Ein weiterer Beschluss wurde notwendig, um die Baumaßnahme „Straße Am Leuchtenbau“ auf den Weg zu bringen. Hier ermächtigte der Stadtrat den Bürgermeister, die öffentliche Ausschreibung für den grundhaften Ausbau der Straße „Am Leuchtenbau“ in Lengefeld zu veranlassen. Diese Maßnahme wird zu 85 % aus Fördermitteln finanziert.

Der vorletzte Beschluss dieses Tages widmete sich dem Erwerb eines Flurstückes der Gemarkung Wernsdorf sowie der Veräußerung einer noch zu vermessenden Teilfläche eines Grundstückes ebenfalls der Gemarkung Wernsdorf. Der Stadtrat stimmte dieser Beschlussfassung zu. Das Grundstück wird für die geplante Neuerrichtung des Kindergartens in Wernsdorf benötigt.

Den letzten Punkt auf der Tagesordnung bildete der jährliche Wirtschaftsplan 2019 für den Körperschaftswald der Stadt Pockau-Lengefeld. Hier bestätigte der Stadtrat den Wirtschaftsplan 2019, der die Durchführung der Bestandspflege des Stadtwaldes durch den Staatsbetrieb Sachsenforst, Forstbezirk Marienberg, zum Inhalt hat.

Die nächste Sitzung des Stadtrates findet voraussichtlich am 19. März statt. Den genauen Zeitpunkt entnehmen Sie bitte den Aushängen an den Bekanntmachungstafeln oder unserer Internetseite. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind wie immer herzlich eingeladen.