Am 16. Februar traf sich der Stadtrat der Stadt Pockau-Lengefeld zu seiner 2. Sitzung im Jahr 2021 in der Aula der Oberschule Lengefeld.
Bürgermeister Ingolf Wappler eröffnete die Sitzung, begrüßte alle Anwesenden und dankte ihnen für ihr Kommen.

Im ersten Tagesordnungspunkt beschloss der Stadtrat, das Ergebnis der Abwägung zur ersten Änderung des Bebauungsplanes für den Gewerbepark Leuchtenbau Lengefeld zu billigen. Dieser Billigung sind die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie mehrere Beratungen der Stadträte vorausgegangen. Auf einer vorherigen Informationsveranstaltung wurde den betroffenen Anwohnern die Methodik der Schallimmissionsprognose erläutert und ihnen Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung gegeben. Die Planunterlagen wurden öffentlich ausgelegt. Die eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden waren durch den Stadtrat abzuwägen.

Im Anschluss daran beschloss der Stadtrat den Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung für die Immobilie Markt 14 der Gemarkung Lengefeld. Der Geltungsbereich der Satzung umfasst das Flurstück 96. Der Bürgermeister wurde beauftragt, die Satzung auszufertigen und öffentlich bekannt zu machen. Ob das Vorkaufsrecht ausgeübt wird, entscheidet die Stadt im jeweiligen Verkaufsfall gesondert. Die Satzung führt nicht dazu, dass das Eigentum an den Grundstücken der Stadt im Verkaufsfall zwingend zu überlassen ist. Die Satzung verschafft der Stadt lediglich die Möglichkeit, mit dem Verkäufer einen Kaufvertrag zu den Konditionen des Erst-Kaufvertrages abzuschließen. Ohne die Satzung bestünde diese Möglichkeit nicht.

Weiter ging es anschließend mit der Vergabe von Bauleistungen. Diese betreffen die Erneuerung von drei Fußgängerbrücken im Bereich der Ufermauern an der Schwarzen Pockau. Der Stadtrat beschloss die Vergabe an eine Firma aus Wolkenstein, da diese bei der öffentlichen Ausschreibung das wirtschaftlichste Angebot abgegeben hatte.

Im nächsten Tagesordnungspunkt bestätigte der Stadtrat der Stadt Pockau-Lengefeld die Rahmen und Zweckvereinbarung über die Durchführung von Maßnahmen zur Qualitätsverbesserung des überregional bedeutsamen „Kernwanderwegenetzes“. Gleichzeitig wurde Bürgermeister Ingolf Wappler mit der Unterzeichnung des Vertrages und seiner Umsetzung beauftragt. Im Gebiet der „Erzgebirgsregion Flöha- und Zschopautal“ existiert ein umfangreiches, beschildertes Wanderwegenetz. Die Wanderwege sowie die dazugehörige Infrastruktur weisen allerdings eine unterschiedliche Qualität auf. Für die Vermarktung als Wanderregion ist jedoch ein einheitlich hochwertiges Wanderwegenetz notwendig. Um die Qualität der Wanderwege und die Vermarktungsfähigkeit der Wanderregion zu erhöhen, wurde auf der Basis des bestehenden Wegenetzes ein „Kernwanderwegenetz“ definiert. Zur Verbesserung der Begleitinfrastruktur stehen Fördermittel mit einer Förderquote von 85 bzw. 90 Prozent zur Verfügung, die die Stadt nach der Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Förderung der wirtschaftsnahen Infrastruktur im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ beantragen kann. Zur Begleitinfrastruktur gehören beispielsweise die Beschilderung der Wanderwege, Bänke, Sitzgruppen, Schutzhütten sowie Informations- und Aussichtstafeln. Die Beantragung der Fördermittel sowie die Beibringung aller Unterlagen erfolgt noch in diesem Jahr. Mit der Umsetzung könnte dann im nächsten Jahr begonnen werden.

Im Anschluss an diesen Tagesordnungspunkt beschäftigte sich der Stadtrat mit der turnusmäßigen Wahl der neuen Ortswehrleitung der Freiwilligen Feuerwehr Wernsdorf. Der Stadtrat bestätigte folgendes Wahlergebnis: Wehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Wernsdorf ist künftig Kamerad Lars Löffler. Zu seinem ersten Stellvertreter wurde Kamerad Jens Richter und zu seinem zweiten Stellvertreter wurde Kamerad Mike Uhlmann gewählt. Der Feuerwehrausschuss setzt sich aus folgenden Kameraden zusammen: Marko Ullmann, Tobias Findeisen, Sven Stammwitz und Chris Uhlig. Am 15.12.2020 wurde die Wehrleitung der Ortsfeuerwehr Wernsdorf für fünf Jahre neu gewählt. Die Wahl fand als Briefwahl statt, an welcher sich 35 von 41 wahlberechtigten Kameraden beteiligten.

Unter den Tagesordnungspunkten zehn und elf beschloss der Stadtrat die Vergabe zur Erstellung und Unterstützung der Jahresabschlüsse 2016 und 2017 der Stadt Pockau-Lengefeld an die Kommunalberatung Jens Findeisen sowie den Verzicht auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2020. Der Gesetzgeber hat die Möglichkeit eingeräumt, auf die Aufstellung des Gesamtabschlusses zu verzichten, wenn dem Stadtrat ein jährlicher Beteiligungsbericht, welcher alle unmittelbaren und mittelbaren Beteiligungen sowie alle wesentlichen Unternehmensdaten enthalten muss, vorgelegt wird. Der Stadtrat hat von diesem Wahlrecht Gebrauch gemacht und mittels Beschluss auf die Aufstellung des Gesamtabschlusses verzichtet.

Zuletzt galt es wieder, die Annahme von Geldspenden zu beschließen. Dieses Mal kamen sie der Freiwilligen Feuerwehr Lengefeld, der Freiwilligen Feuerwehr Pockau, der Freiwilligen Feuerwehr Wernsdorf, dem Kalkwerk Lengefeld sowie der Kindertagesstätte „Knirpsenland“ in Pockau zu Gute.

Die nächste öffentliche Sitzung des Stadtrates findet voraussichtlich am 16. März in der Aula der Oberschule Lengefeld statt. Den genauen Zeitpunkt entnehmen Sie bitte den Aushängen an den Bekanntmachungstafeln oder unserer Internetseite.

Unter den Tagesordnungspunkten zehn und elf beschloss der Stadtrat die Vergabe zur Erstellung und Unterstützung der Jahresabschlüsse 2016 und 2017 der Stadt Pockau-Lengefeld an die Kommunalberatung Jens Findeisen sowie den Verzicht auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2020. Der Gesetzgeber hat die Möglichkeit eingeräumt, auf die Aufstellung des Gesamtabschlusses zu verzichten, wenn dem Stadtrat ein jährlicher Beteiligungsbericht, welcher alle unmittelbaren und mittelbaren Beteiligungen sowie alle wesentlichen Unternehmensdaten enthalten muss, vorgelegt wird. Der Stadtrat hat von diesem Wahlrecht Gebrauch gemacht und mittels Beschluss auf die Aufstellung des Gesamtabschlusses verzichtet.

Zuletzt galt es wieder, die Annahme von Geldspenden zu beschließen. Dieses Mal kamen sie der Freiwilligen Feuerwehr Lengefeld, der Freiwilligen Feuerwehr Pockau, der Freiwilligen Feuerwehr Wernsdorf, dem Kalkwerk Lengefeld sowie der Kindertagesstätte „Knirpsenland“ in Pockau zu Gute.

Die nächste öffentliche Sitzung des Stadtrates findet voraussichtlich am 16. März in der Aula der Oberschule Lengefeld statt. Den genauen Zeitpunkt entnehmen Sie bitte den Aushängen an den Bekanntmachungstafeln oder unserer Internetseite.

Der Winter hat nun in unserer Region Einzug gehalten, weswegen auf die Zuständigkeiten für den Winterdienst hingewiesen wird.

Während die Beräumung der öffentlichen Straßen Aufgabe des jeweiligen Trägers der Straßenbaulast ist, gilt für die Gehwege eine andere Regelung.

In der Gehwegreinigungssatzung der Stadt ist die Pflicht zur Durchführung des Winterdienstes auf den Gehwegen auf die Eigentümer oder Besitzer der von öffentlichen Straßen erschlossenen Grundstücke übertragen worden. Das bedeutet, dass jeder Verpflichtete den Gehweg vor seinem Grundstück und die Zugänge zur Fahrbahn so zu beräumen und bei Glätte abzustumpfen hat, das eine gefahrlose Nutzung möglich ist.

Weiterhin ist in der Satzung ein Passus enthalten, dass an Straßen mit einseitigem Gehweg in Kalenderjahren mit gerader Endziffer die Eigentümer oder Besitzer der auf der Gehwegseite befindlichen Grundstücke, in Jahren mit ungerader Endziffer die Eigentümer oder Besitzer der auf der gegenüberliegenden Straßenseite befindlichen Grundstücke zur Reinigung und Schneeberäumung verpflichtet sind. Hintergrund dieser Regelung ist, dass bei einem nur einseitig vorhandenen Gehweg auch das auf der anderen Seite liegende Grundstück durch den Gehweg erschlossen wird.

Dort, wo die Breite des Gehweges es zulässt, darf der Schnee nur zwischen Gehweg und Fahrbahn so abgelagert werden, dass der Verkehr hier­durch nicht mehr als unver­meid­bar gefährdet oder behindert wird. Dabei sind Straßen­abläufe und Hydranten frei­zuhalten.

Eis und Schnee von Grund­stücken oder dem Fußweg darf nicht auf der Straße verteilt werden!

 

Ordnungsamt der Stadt Pockau-Lengefeld

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

an mich wurde immer wieder der Wunsch herangetragen, die Alters- bzw. Ehejubiläen der älteren Bürger unserer Stadt im Amtsblatt abzudrucken.

Seit dem 25. Mai 2018 regelt das Bundesgesetz zur Datenschutz-Grundverordnung den Umgang mit persönlichen Daten neu. Seitdem können solche Daten nur noch unter bestimmten Voraussetzungen im Amtsblatt veröffentlicht werden. Die Handhabung persönlicher Daten erfordert gewisse Sorgfaltspflichten. Um diese auch zukünftig zu wahren, haben wir im Lauf der letzten Monate mehrere Möglichkeiten der Veröffentlichung untersucht und auch wieder verworfen. Umso mehr freue ich mich, dass wir nun einen Weg gefunden haben, dem Wunsch auf Veröffentlichung der Altersjubiläen (ab dem 70. Lebensjahr aller 5 Jahre) sowie der Ehejubiläen (ab dem 50.) nachzukommen. Dies erfordert jedoch auch Ihre Mithilfe. Wir werden in regelmäßigem Turnus (einmal im Monat) die nachfolgend abgedruckte Einwilligungserklärung sowie die Informationen nach Artikel 13 der Datenschutz-Grundverordnung im Amtsblatt veröffentlichen. Sollten Sie den Wunsch haben, dass Ihr Alters- oder Ehejubiläum im Stadtkurier abgedruckt wird, bitten wir Sie, die Einwilligungserklärung ausgefüllt und unterschrieben an die Stadtverwaltung zurückzuschicken. Die Vordrucke liegen ebenfalls an der Anmeldung im Erdgeschoss des Rathauses Lengefeld und in der Bürgerservicestelle in Pockau zur Abholung bereit oder sie können auf der Internetseite der Stadt Pockau-Lengefeld heruntergeladen werden.

Bitte beachten Sie, dass es sich um eine einmalige Einwilligungserklärung handelt, die bei Bedarf (zum Beispiel aller fünf Jahre) neu eingereicht werden muss. Darüber hinaus bitten wir Sie, die unterzeichnete Erklärung mindestens 8 Wochen vor Ihrem Jubiläum bei der Stadtverwaltung Pockau-Lengefeld einzureichen. Die Einwilligungserklärung darf ausschließlich von dem / den Betroffenen persönlich erteilt werden. Somit ist die eigenhändige Unterschrift dieser Person(en) unerlässlich.

Ich hoffe, dass wir Ihrem Wunsch in dieser Art und Weise entsprechen können und freue mich auf zahlreiche Veröffentlichungen.

Ihr
Ingolf Wappler

 

 

Aufgrund des derzeitigen Infektionsgeschehens sind das Rathaus in Lengefeld und die Bürgerservicestelle in Pockau bis auf Weiteres für den Besucherverkehr geschlossen. Eine persönliche Vorsprache ist nur in Ausnahmefällen und nur nach vorheriger Terminvereinbarung per Telefon oder E-Mail möglich. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stehen Ihnen aber für Ihr Anliegen telefonisch oder auf elektronischem Weg gern zur Verfügung.

Bitte beachten Sie, dass dringende Meldeangelegenheiten nur nach vorheriger telefonischer Absprache in der Meldebehörde im Rathaus Lengefeld vorgenommen werden können. Die zuständige Kollegin erreichen Sie unter der Telefonnummer 037367/333-56.

Für den Zahlungsverkehr mit der Stadtverwaltung nutzen Sie bitte bargeldlose Verfahren. Die Annahme von Bargeld ist nicht möglich.

Stadtverwaltung Pockau-Lengefeld
Zentrale Rufnummer: 037367/333-10
Fax: 037367/333-50

 

 

In den Bibliotheken Pockau und Lengefeld erfolgt die Ausleite weiterhin über ein Bestell- und Abholsystem.
Bestellungen und Terminvereinbarungen sind wie folgt möglich:


per E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
telefonisch: mittwochs und donnerstags von 9:00 bis 12:00 Uhr unter 037367/33361

Die bestellten Medien können montags in der Bibliothek in Pockau und dienstags in der Bibliothek in Lengefeld zu den vereinbarten Terminen abgeholt werden.


Die Stadtteilbibliotheken in Lippersdorf, Reifland und Wernsdorf sind geschlossen.

 

Um die Arbeitsfähigkeit der Stadtkasse auch bei fortwährendem Infektionsgeschehen zu gewährleisten, sind für Vorsprachen in der Kasse bis auf Weiteres zwingend vorherige Terminvereinbarungen erforderlich. Dazu erreichen Sie die Mitarbeiterinnen neben der zentralen Rufnummer auch unter 333-34 oder 333-37.

Wir danken für Ihr Verständnis.