Am 26. Juni 2018 traf sich der Stadtrat der Stadt Pockau-Lengefeld zu seiner 6. Sitzung im Jahr 2018. Bürgermeister Ingolf Wappler eröffnete die Sitzung und informierte die Anwesenden über aktuelle Geschehnisse. Anschließend bestand wie gewohnt die Möglichkeit, Anliegen und Fragen vorzutragen.

Im ersten Teil der Sitzung beschloss der Stadtrat die Haushaltssatzung 2018. Vorberatungen zum Haushalt 2018 erfolgten im Verwaltungsausschuss. In der Sitzung des Stadtrates am 22.05.2018 wurde der Entwurf vorgestellt und beraten und lag anschließend in der Zeit vom 29.05. bis 06.06.2018 aus.

Im Anschluss hieran erfolgte die Beschlussfassung zur Vergabe der örtlichen Prüfung der Jahresabschlüsse 2015 und 2016 der Stadt Pockau-Lengefeld. Laut Sächsischer Gemeindeordnung ist der Jahresabschluss vor Feststellung durch den Stadtrat örtlich zu prüfen. In Gemeinden mit weniger als 20.000 Einwohnern kann eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft bestellt werden. Es wurden daraufhin drei Wirtschaftsprüfungsunternehmen zur Angebotsabgabe aufgefordert und der Stadtrat nahm das wirtschaftlichste Angebot an.

Die anschließenden beiden Beschlussfassungen wurden notwendig, um einerseits die im Bund-Länder-Programm „Kleinere Städte und Gemeinden – überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke“ (KSP); „Kooperation Mittleres Erzgebirge“ festgesetzten Maßnahmengebiete als Fördergebiete abzugrenzen. Es handelt sich hierbei um die Gebiete Kalkwerk Lengefeld, Ölmühle Pockau, Amtsfischerei Pockau sowie Grund- und Oberschule Lengefeld. Andererseits wurde ein Weiterleitungsvertrag zum oben genannten Programm beschlossen. Dieser beinhaltet die Weitergabe jener Zuwendungen aus dem Bund-Länder-Programm, die die SAB Sächsische Aufbaubank dem Antragssteller Verwaltungsverband Wildenstein überweist, jedoch die Stadt Pockau-Lengefeld betreffen. Neben dem Verwaltungsverband und der Stadt Pockau-Lengefeld gehören noch die Große Kreisstadt Marienberg, die Gemeinde Grünhainichen, die Gemeinde Börnichen/Erzgeb. sowie die Gemeinde Leubsdorf zur Kooperation.

Ein weiterer Beschluss kam zustande, indem der Stadtrat die in die Vorschlagsliste für Schöffen aufzunehmenden Personen in geheimer Wahl wählte.

Die nächste Beschlussfassung war notwendig, um Bauleistungen für Instandsetzungs- und Erneuerungsmaßnahmen an Gemeindestraßen (Oberflächenbehandlung) zu vergeben. Der Stadtrat entschied sich hierbei für das wirtschaftlichste Angebot.

Anschließend beschloss der Stadtrat den 1. Nachtrag des Auftragnehmers Schuck Bau GmbH für die Baumaßnahme Erneuerung der Kirchgasse von Oederaner Straße bis Feldstraße in Lengefeld sowie die Vergabe von Planungsleistungen (Leistungsphasen 1 bis 3) für die Sanierung und Ertüchtigung der Oberschule Lengefeld und die Aufhebung der Sanierungssatzung zu städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen für das „Sanierungsgebiet der Stadt Lengefeld“. Der Bürgermeister wurde beauftragt, dem Grundbuchamt die rechtsverbindliche Aufhebung der Sanierungssatzung zur Löschung der Sanierungsvermerke mitzuteilen und die von der Aufhebung betroffenen Grundstücke einzeln aufzuführen.

Weiterhin stand der jährliche Wirtschaftsplan 2018 für den Körperschaftswald der Stadt Pockau-Lengefeld auf der Tagesordnung. Auch diesen hat der Stadtrat in seiner 6. Sitzung beschlossen. Im Anschluss hieran beschloss er noch den Terminplan (Sitzungsort, Datum und Uhrzeit) des Stadtrates im 2. Halbjahr 2018.

Zuletzt galt es wieder, über die Annahme von Geldspenden zu beschließen. Diesmal kamen diese dem Kreisleistungsvergleich der Jugendfeuerwehren, der Kita Regenbogen in Wernsdorf, der Grundschule Pockau und der Freiwilligen Feuerwehr Lengefeld zugute.

Die nächste Sitzung des Stadtrates findet voraussichtlich am 28. August statt. Den genauen Zeitpunkt entnehmen Sie bitte den Aushängen an den Bekanntmachungstafeln. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind wie immer herzlich eingeladen.