Am 19. März 2019 traf sich der Stadtrat der Stadt Pockau-Lengefeld zu seiner 3. Sitzung im Jahr 2019.

Bürgermeister Ingolf Wappler eröffnete die Sitzung und informierte die Anwesenden über aktuelle Geschehnisse. Anschließend bestand wie gewohnt die Möglichkeit, Fragen zu stellen.

Im ersten Teil der Sitzung beschloss der Stadtrat die Regelung der Entschädigung für ehrenamtliche Wahlhelfer. Die Wahlgesetze der EU, des Bundes und der Länder sehen Zahlungen eines sogenannten Erfrischungsgeldes als Entschädigung für die ehrenamtliche Tätigkeit bei der Durchführung von Wahlen vor. Da es zunehmend schwieriger wird, Freiwillige für die Mitwirkung bei Wahlen zu finden, haben die Kommunen zusätzliche Regelungen getroffen, um die Anreize ein klein wenig zu verbessern.

Im nächsten Tagesordnungspunkt beschloss der Stadtrat der Stadt Pockau-Lengefeld die Bauleistungen – Beseitigung Hochwasserschäden 2013 „Straßenentwässerung Am Dorfteich“ 2. Bauabschnitt – an eine Firma aus Großrückerswalde zu vergeben, da diese das wirtschaftlichste Angebot vorlegte.

Eine weitere Beschlussfassung wurde notwendig, um die Begleitung des Vergabeverordnungs-Verfahrens Planerleistungen Umbau / Neubau Schulgebäude Lengefeld zu beauftragen und, im Vorgriff auf die Haushaltssatzung 2019, die Ausschreibung der Planerleistungen für den Um- bzw. Erweiterungsbau des Schulgebäudes durchzuführen. Der Bürgermeister wurde ermächtigt, die STEG Stadtentwicklung GmbH aus Dresden für die Verfahrensbetreuung einer europaweiten Ausschreibung für Planungsleistungen zu beauftragen.

Im Anschluss hieran beschloss der Stadtrat, ebenfalls im Vorgriff auf die Haushaltssatzung 2019, die Sanierung des Kalkwerkes Lengefeld mit den Bauabschnitten „Brücken“, „Schornsteine Öfen II – IV“ und „Dach Ofen IV“. Zur Erhaltung der Bausubstanz sind dringende Sanierungsmaßnahmen erforderlich, die aus Mitteln der Stadtsanierung (Förderprogramm KSP) gefördert werden. Der Bürgermeister wurde ermächtigt, die öffentliche Ausschreibung zu veranlassen.

Im letzten Teil der Sitzung beschloss der Stadtrat der Stadt Pockau-Lengefeld den Abbruch der Gewerbebrache ehemalige Firma Ergumi / Teilstandort Am Brunnen 2 in Wünschendorf und die anschließende Revitalisierung des Geländes. Zur Vorbereitung, Ausschreibung und Begleitung der Maßnahme wurde der Bürgermeister ermächtigt, die Westsächsische Gesellschaft für Stadterneuerung mbH aus Chemnitz zu beauftragen, die auf dem Gebiet der ingenieur- und fördertechnischen Begleitung von Abbruchmaßnahmen schon sehr gute Erfahrungen sammeln konnte.

Die nächste Sitzung des Stadtrates findet voraussichtlich am 16. April statt. Den genauen Zeitpunkt entnehmen Sie bitte den Aushängen an den Bekanntmachungstafeln oder unserer Internetseite. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind wie immer herzlich eingeladen.