Am 5. November 2019 traf sich der Stadtrat der Stadt Pockau-Lengefeld zu seiner 11. Sitzung im Jahr 2019.

Bürgermeister Ingolf Wappler eröffnete die Sitzung und informierte die Anwesenden über aktuelle Geschehnisse. Anschließend bestand wie gewohnt die Möglichkeit, Fragen zu stellen.

Im ersten Teil der Sitzung beschloss der Stadtrat, einen Teil der pauschalen Zuweisungen des Freistaates Sachsen zur Stärkung des ländlichen Raumes im Jahr 2019 für die Maßnahme „Deckenerneuerung Am Brunnen 5-8 im Stadtteil Wünschendorf“ zu verwenden und den anderen Teil der pauschalen Zuwendungen für die Maßnahme „Instandsetzung der Elektroinstallation Oberschule und Grundschule Lengefeld“.

Im nächsten Tagesordnungspunkt beschloss der Stadtrat der Stadt Pockau-Lengefeld die Aufhebung des Beschlusses zur Haushaltssatzung 2019. Dies war notwendig geworden, weil die Rechtsaufsichtsbehörde die Bekanntgabe- und Auslegungsfrist beanstandet hatte. Um diesen Fehler zu heilen, musste der Beschluss zur Haushaltssatzung vom 24.09.2019 aufgehoben werden. Im Anschluss daran beschloss der Stadtrat erneut die Haushaltssatzung 2019, dieses Mal unter Beachtung der Bekanntgabe- und Auslegungsfrist.

Unter Tagesordnungspunkt 7.3. befasste sich der Stadtrat mit einem Antrag der AfD-Fraktion bezüglich der Überprüfung der Notwendigkeit des Baues des Feuerwehrgerätehauses in Pockau. Der Antrag wurde, wie vom Verwaltungsausschuss empfohlen, mehrheitlich abgelehnt.

Im Anschluss hieran wurde der Stadtrat darüber informiert, dass dem Antrag der Fraktion Freie Wähler/SPD/Die Linke zur Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte“ zum Ende einer jeden Sitzung des Stadtrates entsprochen wird. Eine entsprechende Regelung in der Geschäftsordnung ist in Arbeit.

Den letzten Punkt auf der Tagesordnung bildete der Antrag der AfD-Fraktion zum Streusalzeinsatz im Straßenwinterdienst. Da für Angelegenheiten der Straßenunterhaltung der Verwaltungsausschuss zuständig ist, wird sich dieser demnächst mit diesem Thema befassen.

Die nächste Sitzung des Stadtrates findet voraussichtlich am 03. Dezember statt. Den genauen Zeitpunkt entnehmen Sie bitte den Aushängen an den Bekanntmachungstafeln oder unserer Internetseite. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind wie immer herzlich eingeladen.