Am 21.01.2020 traf sich der Stadtrat der Stadt Pockau-Lengefeld zu seiner 1. Sitzung im Jahr 2020.

Bürgermeister Ingolf Wappler eröffnete die Sitzung und informierte die Anwesenden über aktuelle Geschehnisse. Anschließend bestand wie gewohnt die Möglichkeit, Fragen zu stellen.

Im ersten Teil der Sitzung beschloss der Stadtrat, die Freiflächenplanung für das Bauvorhaben „Sanierung und Erweiterung Schulgebäude Lengefeld“ als Nachtrag zum Objektplanungsvertrag an jene Firma aus Dresden vergeben werden, an die bereits die Planungsleistungen für die Lose 1-4 vergeben wurden. Da für das Los 5 (Freianlagen) kein Angebot abgegeben wurde, erhielt diese Firma nun auch den Auftrag für die Planung der Freiflächen.

Im nächsten Tagesordnungspunkt beschloss der Stadtrat der Stadt Pockau-Lengefeld die Leistungen zur Tragwerksplanung für das Bauvorhaben „Neubau der Kindertagesstätte Wernsdorf“ an ein Ingenieurbüro in Altmittweida zu vergeben. Bei dem eingereichten Angebot handelt es sich um das Wirtschaftlichste.

Im Anschluss hieran wurde der Antrag der Fraktion Freie Wähler/SPD/Die Linke zum beitragsfreien letzten Kindergartenjahr ab 2020/2021 im Stadtrat vorgestellt, beraten und mehrheitlich beschlossen. Die Verwaltung muss nun die dafür notwendigen Regelungen erarbeiten und vorlegen. Voraussetzung für die Beitragsfreiheit ist, dass die Erziehungsberechtigten und Kinder ihren Hauptwohnsitz in einem der Ortsteile der Stadt Pockau-Lengefeld haben und eine Kindertagesstätte im Stadtgebiet besuchen. Treten in den Folgejahren zu Beginn eines neuen Haushaltsjahres finanzielle Situationen ein, welche die Beitragsfreistellung keinesfalls mehr rechtfertigen, soll auf Antrag neu darüber beraten werden. Der Stadtrat folgte mit der Beschlussfassung dem Empfehlungsbeschluss des Verwaltungsausschusses.

Unter Tagesordnungspunkt 9 beschloss der Stadtrat, dass zur Umsetzung der LEADER-Entwicklungsstrategie die Gesamtfinanzierung des Regionalmanagements der Erzgebirgsregion Flöha- und Zschopautal für das Jahr 2020 aus Haushaltsmitteln gewährleistet wird. Nach Abschluss des Wirtschaftsjahres 2020 werden diese vorfinanzierten Kosten jedoch zu 95 % rückerstattet.

Zuletzt galt es wieder, die Annahme von Geldspenden zu beschließen. Dieses Mal kamen sie der Kita „Knirpsenland“ Pockau, der Freiwilligen Feuerwehr Wernsdorf und der Freiwilligen Feuerwehr Pockau zu Gute.

Die nächste Sitzung des Stadtrates findet voraussichtlich am 3. März statt. Den genauen Zeitpunkt entnehmen Sie bitte den Aushängen an den Bekanntmachungstafeln oder unserer Internetseite. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind wie immer herzlich eingeladen.