Am 16. Juni traf sich der Stadtrat der Stadt Pockau-Lengefeld zu seiner 6. Sitzung im Jahr 2020. Um auch bei dieser Sitzung die Vorschriften der Corona-Schutz-Verordnung einzuhalten, fand das Treffen wieder in der Aula der Oberschule Lengefeld statt.

Bürgermeister Ingolf Wappler eröffnete die Sitzung.

Im ersten Teil der Sitzung beschäftigte sich der Stadtrat nochmals mit der bereits beschlossenen Haushaltssatzung 2020 und dem dazugehörigen Haushaltsplan. Da die am 28.04.2020 beschlossene Haushaltssatzung 2020 einen formellen Fehler enthielt, beschloss der Stadtrat die korrigierte Haushaltssatzung 2020.

Auch der nächste Tagesordnungspunkt beinhaltete einen Korrekturbedarf an einer bereits beschlossenen Satzung. Der Stadtrat hob zunächst den Beschluss auf Erlass einer Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan auf und beschloss im Anschluss daran den erneuten Erlass der Veränderungssperre. Dieses Verfahren war notwendig geworden, weil eine Ungenauigkeit zu rechtlichen Unsicherheiten hätte führen können. Daher hat die Rechtsaufsichtsbehörde empfohlen, den Beschluss abzuändern und neu zu fassen. Inhaltliche Änderungen sind von der erneuten Beschlussfassung nicht betroffen.

Im Anschluss daran beschloss der Stadtrat, im Rahmen der Ausschreibung der Planungsleistungen für den Breitbandausbau, die Leistungen zur Durchführung eines Vergabeverfahrens an eine Beratungsstelle aus Dresden zu vergeben. Zur Unterstützung und rechtssicheren Durchführung eines europaweiten Verhandlungsverfahrens wurde eine freie Angebotseinholung durchgeführt. Den Zuschlag erhielt die Stelle aus Dresden, da diese das wirtschaftlichste Angebot abgegeben hatte.

Weiter ging es mit dem Kauf eines Fahrzeuges für den Bauhof. Der Stadtrat beschloss den Kauf des Fahrzeuges „Piaggio Porter Heckkipper“, da das bisherige Fahrzeug, ein zwölf Jahre alter Piaggio APE, so starke Verschleißerscheinungen aufwies, dass eine Reparatur ausgeschlossen war. Die Anschaffung des Fahrzeuges passt sich in die Planung zur bedarfsgerechten Weiterentwicklung des gesamten Fuhrparks der Stadt ein. Durch die bereits getätigte Anschaffung des Geräteträgers „Holder“ als Winterdienstfahrzeug im Bereich des Gebäude- und Liegenschaftsmanagements und als Geräteträger für Kehr- und Mäharbeiten im Bauhof, kann die bisher geplante Anschaffung einer Winterdienstausrüstung für den Piaggio Porter entfallen. Die Festlegung auf den Fahrzeugtyp Piaggio Porter erfolgte, weil bisher positive Erfahrungen mit einem Fahrzeug aus der gleichen Typenreihe, welches sich schon im Besitz der Stadt befindet, gemacht wurden.

Zuletzt galt es wieder, die Annahme von Geld- und Sachspenden zu beschließen. Diesmal kamen diese den beiden Freiwilligen Feuerwehren in Lengefeld und Görsdorf zu Gute.

Die nächste Sitzung des Stadtrates findet voraussichtlich am 14. Juli statt. Den genauen Ort und Zeitpunkt entnehmen Sie bitte den Aushängen an den Bekanntmachungstafeln oder unserer Internetseite. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind wie immer herzlich eingeladen.