Am 16. Februar traf sich der Stadtrat der Stadt Pockau-Lengefeld zu seiner 2. Sitzung im Jahr 2021 in der Aula der Oberschule Lengefeld.
Bürgermeister Ingolf Wappler eröffnete die Sitzung, begrüßte alle Anwesenden und dankte ihnen für ihr Kommen.

Im ersten Tagesordnungspunkt beschloss der Stadtrat, das Ergebnis der Abwägung zur ersten Änderung des Bebauungsplanes für den Gewerbepark Leuchtenbau Lengefeld zu billigen. Dieser Billigung sind die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie mehrere Beratungen der Stadträte vorausgegangen. Auf einer vorherigen Informationsveranstaltung wurde den betroffenen Anwohnern die Methodik der Schallimmissionsprognose erläutert und ihnen Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung gegeben. Die Planunterlagen wurden öffentlich ausgelegt. Die eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden waren durch den Stadtrat abzuwägen.

Im Anschluss daran beschloss der Stadtrat den Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung für die Immobilie Markt 14 der Gemarkung Lengefeld. Der Geltungsbereich der Satzung umfasst das Flurstück 96. Der Bürgermeister wurde beauftragt, die Satzung auszufertigen und öffentlich bekannt zu machen. Ob das Vorkaufsrecht ausgeübt wird, entscheidet die Stadt im jeweiligen Verkaufsfall gesondert. Die Satzung führt nicht dazu, dass das Eigentum an den Grundstücken der Stadt im Verkaufsfall zwingend zu überlassen ist. Die Satzung verschafft der Stadt lediglich die Möglichkeit, mit dem Verkäufer einen Kaufvertrag zu den Konditionen des Erst-Kaufvertrages abzuschließen. Ohne die Satzung bestünde diese Möglichkeit nicht.

Weiter ging es anschließend mit der Vergabe von Bauleistungen. Diese betreffen die Erneuerung von drei Fußgängerbrücken im Bereich der Ufermauern an der Schwarzen Pockau. Der Stadtrat beschloss die Vergabe an eine Firma aus Wolkenstein, da diese bei der öffentlichen Ausschreibung das wirtschaftlichste Angebot abgegeben hatte.

Im nächsten Tagesordnungspunkt bestätigte der Stadtrat der Stadt Pockau-Lengefeld die Rahmen und Zweckvereinbarung über die Durchführung von Maßnahmen zur Qualitätsverbesserung des überregional bedeutsamen „Kernwanderwegenetzes“. Gleichzeitig wurde Bürgermeister Ingolf Wappler mit der Unterzeichnung des Vertrages und seiner Umsetzung beauftragt. Im Gebiet der „Erzgebirgsregion Flöha- und Zschopautal“ existiert ein umfangreiches, beschildertes Wanderwegenetz. Die Wanderwege sowie die dazugehörige Infrastruktur weisen allerdings eine unterschiedliche Qualität auf. Für die Vermarktung als Wanderregion ist jedoch ein einheitlich hochwertiges Wanderwegenetz notwendig. Um die Qualität der Wanderwege und die Vermarktungsfähigkeit der Wanderregion zu erhöhen, wurde auf der Basis des bestehenden Wegenetzes ein „Kernwanderwegenetz“ definiert. Zur Verbesserung der Begleitinfrastruktur stehen Fördermittel mit einer Förderquote von 85 bzw. 90 Prozent zur Verfügung, die die Stadt nach der Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Förderung der wirtschaftsnahen Infrastruktur im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ beantragen kann. Zur Begleitinfrastruktur gehören beispielsweise die Beschilderung der Wanderwege, Bänke, Sitzgruppen, Schutzhütten sowie Informations- und Aussichtstafeln. Die Beantragung der Fördermittel sowie die Beibringung aller Unterlagen erfolgt noch in diesem Jahr. Mit der Umsetzung könnte dann im nächsten Jahr begonnen werden.

Im Anschluss an diesen Tagesordnungspunkt beschäftigte sich der Stadtrat mit der turnusmäßigen Wahl der neuen Ortswehrleitung der Freiwilligen Feuerwehr Wernsdorf. Der Stadtrat bestätigte folgendes Wahlergebnis: Wehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Wernsdorf ist künftig Kamerad Lars Löffler. Zu seinem ersten Stellvertreter wurde Kamerad Jens Richter und zu seinem zweiten Stellvertreter wurde Kamerad Mike Uhlmann gewählt. Der Feuerwehrausschuss setzt sich aus folgenden Kameraden zusammen: Marko Ullmann, Tobias Findeisen, Sven Stammwitz und Chris Uhlig. Am 15.12.2020 wurde die Wehrleitung der Ortsfeuerwehr Wernsdorf für fünf Jahre neu gewählt. Die Wahl fand als Briefwahl statt, an welcher sich 35 von 41 wahlberechtigten Kameraden beteiligten.

Unter den Tagesordnungspunkten zehn und elf beschloss der Stadtrat die Vergabe zur Erstellung und Unterstützung der Jahresabschlüsse 2016 und 2017 der Stadt Pockau-Lengefeld an die Kommunalberatung Jens Findeisen sowie den Verzicht auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2020. Der Gesetzgeber hat die Möglichkeit eingeräumt, auf die Aufstellung des Gesamtabschlusses zu verzichten, wenn dem Stadtrat ein jährlicher Beteiligungsbericht, welcher alle unmittelbaren und mittelbaren Beteiligungen sowie alle wesentlichen Unternehmensdaten enthalten muss, vorgelegt wird. Der Stadtrat hat von diesem Wahlrecht Gebrauch gemacht und mittels Beschluss auf die Aufstellung des Gesamtabschlusses verzichtet.

Zuletzt galt es wieder, die Annahme von Geldspenden zu beschließen. Dieses Mal kamen sie der Freiwilligen Feuerwehr Lengefeld, der Freiwilligen Feuerwehr Pockau, der Freiwilligen Feuerwehr Wernsdorf, dem Kalkwerk Lengefeld sowie der Kindertagesstätte „Knirpsenland“ in Pockau zu Gute.

Die nächste öffentliche Sitzung des Stadtrates findet voraussichtlich am 16. März in der Aula der Oberschule Lengefeld statt. Den genauen Zeitpunkt entnehmen Sie bitte den Aushängen an den Bekanntmachungstafeln oder unserer Internetseite.

Unter den Tagesordnungspunkten zehn und elf beschloss der Stadtrat die Vergabe zur Erstellung und Unterstützung der Jahresabschlüsse 2016 und 2017 der Stadt Pockau-Lengefeld an die Kommunalberatung Jens Findeisen sowie den Verzicht auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2020. Der Gesetzgeber hat die Möglichkeit eingeräumt, auf die Aufstellung des Gesamtabschlusses zu verzichten, wenn dem Stadtrat ein jährlicher Beteiligungsbericht, welcher alle unmittelbaren und mittelbaren Beteiligungen sowie alle wesentlichen Unternehmensdaten enthalten muss, vorgelegt wird. Der Stadtrat hat von diesem Wahlrecht Gebrauch gemacht und mittels Beschluss auf die Aufstellung des Gesamtabschlusses verzichtet.

Zuletzt galt es wieder, die Annahme von Geldspenden zu beschließen. Dieses Mal kamen sie der Freiwilligen Feuerwehr Lengefeld, der Freiwilligen Feuerwehr Pockau, der Freiwilligen Feuerwehr Wernsdorf, dem Kalkwerk Lengefeld sowie der Kindertagesstätte „Knirpsenland“ in Pockau zu Gute.

Die nächste öffentliche Sitzung des Stadtrates findet voraussichtlich am 16. März in der Aula der Oberschule Lengefeld statt. Den genauen Zeitpunkt entnehmen Sie bitte den Aushängen an den Bekanntmachungstafeln oder unserer Internetseite.