Nachdem auch in unserer Region der Winter Einzug gehalten hat, stellt sich wieder die Frage, wer für den Winterdienst zuständig ist. Während die Beräumung der öffentlichen Straßen Aufgabe des jeweiligen Trägers der Straßenbaulast ist, gilt für die Gehwege eine andere Regelung.

In der Gehwegreinigungssatzung der Stadt ist die Pflicht zur Durchführung des Winterdienstes auf den Gehwegen auf die Eigentümer oder Besitzer der von öffentlichen Straßen erschlossenen Grundstücke übertragen worden. Das bedeutet, dass jeder Verpflichtete den Gehweg vor seinem Grundstück und die Zugänge zur Fahrbahn so zu beräumen und bei Glätte abzustumpfen hat, das eine gefahrlose Nutzung möglich ist.

Weiterhin ist in der Satzung ein Passus enthalten, dass an Straßen mit einseitigem Gehweg in Kalenderjahren mit gerader Endziffer die Eigentümer oder Besitzer der auf der Gehwegseite befindlichen Grundstücke, in Jahren mit ungerader Endziffer die Eigentümer oder Besitzer der auf der gegenüberliegenden Straßenseite befindlichen Grundstücke zur Reinigung und Schneeberäumung verpflichtet sind. Hintergrund dieser Regelung ist, dass bei einem nur einseitig vorhandenen Gehweg auch das auf der anderen Seite liegende Grundstück durch den Gehweg erschlossen wird.

Auf Grund der örtlichen Gegebenheiten kann in einzelnen Bereichen die Räumpflicht nicht immer in vollem Umfang umgesetzt werden. Insbesondere bei so intensiven Schneefällen wie in den vergangenen Tagen werden stellenweise die Grenzen des Machbaren erreicht. Zum einen werden die Schneewälle an den Fahrbahnrändern immer höher und es fehlt der Platz zum Ablagern des Schnees, andererseits kommt der durch die Winterdienstfahrzeuge von der Fahrbahn geräumte Schnee noch dazu. Eine Beräumung der Fahrbahnen ist jedoch auch notwendig, um einen möglichst gefahrlosen Verkehr der Kraftfahrzeuge zu ermöglichen.

Deshalb muss es das Ziel sein, dass die Gehwege auch im Winter benutzt werden können.