Das Ordnungsamt der Stadt Pockau-Lengefeld weist zur Problematik "Winterdienst auf Gehwegen" auf Folgendes hin:

 

Auch wenn der Winter in unserer Region bisher nur dem Kalender nach Einzug gehalten hat, soll vorsorglich auf die Zuständigkeiten für den den Winterdienst hingewiesen werden.

Während die Beräumung der öffentlichen Straßen Aufgabe des jeweiligen Trägers der Straßenbaulast ist, gilt für die Gehwege eine andere Regelung.

In der Gehwegreinigungssatzung der Stadt ist die Pflicht zur Durchführung des Winterdienstes auf den Gehwegen auf die Eigentümer oder Besitzer der von öffentlichen Straßen erschlossenen Grundstücke übertragen worden. Das bedeutet, dass jeder Verpflichtete den Gehweg vor seinem Grundstück und die Zugänge zur Fahrbahn so zu beräumen und bei Glätte abzustumpfen hat, das eine gefahrlose Nutzung möglich ist.

Weiterhin ist in der Satzung ein Passus enthalten, dass an Straßen mit einseitigem Gehweg in Kalenderjahren mit gerader Endziffer die Eigentümer oder Besitzer der auf der Gehwegseite befindlichen Grundstücke, in Jahren mit ungerader Endziffer die Eigentümer oder Besitzer der auf der gegenüberliegenden Straßenseite befindlichen Grundstücke zur Reinigung und Schneeberäumung verpflichtet sind. Hintergrund dieser Regelung ist, dass bei einem nur einseitig vorhandenen Gehweg auch das auf der anderen Seite liegende Grundstück durch den Gehweg erschlossen wird.

 

Die entsprechende Satzung kann auch unter dem Punkt 'Bürgerservice/Verwaltung//Satzungen' heruntergeladen werden.